Bankenkrise in Spanien: EZB fordert Direkthilfen an Banken

Damit erneuerte die EZB eine Forderung aus dem vergangenen April. Ignazio Visco, Chef der italienischen Zentralbank, sagte in Rom, dass die der Instrumente zur Finanzhilfe wirkungsvoller genutzt werden müssten. Es müsse möglich sein, auf Anleihemärkten schnell zugunsten der Banken zu interveniert. Nicht nur die EZB befürwortet die Direkthilfen, auch die EU-Kommission, Spanien, Italien und Irland haben sich bereits dafür ausgesprochen.

Ein solcher Schritt wäre eine Kehrtwende in der europäischen Finanzpolitik: Laut ESM-Vertrag darf das Geld aus dem Fonds ausschließlich an Regierungen fließen, die die Finanzhilfen an die Banken weiterleiten. Im Gegenzug müssen die Länder strenge Reformauflagen befolgen. Länder wie Deutschland, Finnland und die Niederlande sind gegen eine Direktvergabe der ESM-Hilfen an Geldinstitute, weil sie befürchten, dass dadurch der Reformwillen der Krisenländer verringert wird. Die Hilfen werden an Regierungen vergeben. Dadurch wäre die Rückzahlung des Geldes gesichert, wenn eine finanziell unterstützte Bank pleitegehen sollte.

Die Bundesregierung forderte Spanien dazu auf, ESM-Hilfen in Anspruch zu nehmen. Weil vor allem der spanische Bankensektor und nicht das Land selbst auf Finanzhilfen angewiesen sei, müsse Spanien keine so strengen Auflagen wie Griechenland erfüllen. Der spanische Finanzsektor ist in eine bedrohliche Schieflage geraten. Nach Angaben der Nationalbank zogen spanische Anleger im ersten Jahresviertel 96 Milliarden Euro in andere Länder ab. Zusätzlich zu den Direkthilfen an Banken schlug die EZB auch eine Bankenunion für Europa vor. Dadurch sollen in Zukunft vergleichbare Krisen vermieden werden. Der Bankenunion würde eine zentrale Aufsicht vorstehen. Nach dem Vorschlag würde die Aufsicht nur die Institute beaufsichtigen, die für die Eurozone systemrelevant sind. Die anderen Banken blieben dagegen unter nationaler Kontrolle.