Bargeld-Debatte Bundesbank verteidigt Bargeld

In der Bargeld-Debatte ist es zuletzt etwas ruhiger geworden. Noch aber gibt es im Hinblick auf die mögliche Abschaffung des 500-Euro-Scheines ebenso wenig eine konkrete Regelung wie im Falle der von der Bundesregierung geplanten Bargeld-Obergrenze. Bundesbank-Vorstand Carl-Ludwig Thiele hat die Diskussion nun neu angestoßen und sich in seiner Rede vor dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband am Mittwoch einmal mehr pro Bargeld positioniert.

Bargeldbeschränkungen: Was dagegen spricht

„Jeder Bürger hat das Recht, mit seinem Geld so zu verfahren, wie er möchte. Wenn an dieser Stelle in das Freiheitsrecht des Bürgers eingegriffen wird, muss dies gut begründet sein“, so Thiele. Doch wie gut sind die Bestrebungen in puncto Bargeldbeschränkungen tatsächlich begründet?

Eines der Hauptmotive, die etwa in Verbindung mit der geplanten Einführung einer Obergrenze für Barzahlungen immer wieder genannt wurden, ist die Bekämpfung von Kriminalität, Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung. Thiele äußert jedoch Zweifel daran, dass sich derlei Probleme tatsächlich durch die anvisierte 5.000-Euro-Grenze lösen lassen. In seiner Argumentation verweist er auf andere europäische Länder, in denen eine Bargeldgrenze längst etabliert ist, etwa Frankreich oder Italien, und in denen die erhoffte Wirkung bislang ausblieb. Insofern seien die tatsächlichen Auswirkungen einer Bargeld-Obergrenze viel zu vage, als dass eine solche gerechtfertigt wäre. Zugleich mahnt Thiele: „Der Staat sollte dabei von der Rechtstreue seiner Bürger ausgehen.“  Anders als bei anderen Zahlungsmitteln sei bei Bargeld die Privatsphäre der Bevölkerung geschützt. Dass davon auch weniger rechtschaffene Personen profitieren, sei kein Grund, die ehrlichen Bürgerinnen und Bürger immer gläserner werden zu lassen.

Im Hinblick auf die mögliche Abschaffung des 500-Euro-Scheines kritisiert der Bundesbank-Vorstand insbesondere die damit verbundenen Kosten. Würden sämtliche Scheine dieser Größenordnung aus dem Verkehr gezogen, müssten schließlich Banknoten anderer Stückelungen gedruckt und emittiert werden, um die im Umlauf befindliche Bargeldmenge beizubehalten.

Von diesen zusätzlichen Kosten einmal abgesehen, betont der Bundesbanker auch die Bedeutung, die der größten Euro-Geldscheine zukommt. Im Alltag der meisten Verbraucher mag er kaum eine Rolle spielen, laut Thiele aber sehr wohl in Krisenzeiten, in denen Bargeld generell als Wertaufbewahrungsmittel stark gefragt sei. Aufgrund der meist höheren Geldbeträge trifft das insbesondere auf den 500-Euro-Schein zu.

Bargeldabschaffung: „Die Freiheit stirbt häufig scheibchenweise“

Der Bundesbanker warnt zudem davor, dass sowohl die Obergrenze für Barzahlungen als auch die Abschaffung des 500-Euro-Scheines bei der Bevölkerung einen faden Beigeschmack hinterlassen könnten: „Fatal wäre es, wenn die aktuelle Diskussion über die Abschaffung der 500 Euro-Banknote oder über Bargeldobergrenzen den Eindruck in der Bevölkerung erwecken würde, ihr würde nach und nach das Bargeld entzogen. Man muss sich hierbei vor Augen halten: Die Freiheit stirbt häufig scheibchenweise.“

Bleibt die Frage, wie begründet dieser Eindruck wäre. Fakt ist: So mancher Banker oder Wirtschaftsexperte plädiert für die Abschaffung von Münzen und Scheinen, immerhin stünden sie einer uneingeschränkten Einführung von Negativzinsen für Sparer im Wege. Um von diesen tatsächlich Zinsen einfordern zu können, müsste ihnen zunächst die Möglichkeit genommen werden, auf Bargeld auszuweichen. Thiele betont in seiner Rede jedoch, dass das gegenwärtige Zinsniveau einzig ein Symptom tieferliegender Ursachen, insbesondere einer Wachstumsschwäche, sei. Diese ließen sich seiner Ansicht nach nicht mit einer Bargeldabschaffung überwinden.

Bargelderhalt: Eine Entscheidung der Bevölkerung

Hinzu kommt, dass Bargeld hierzulande noch immer das einzige gesetzliche Zahlungsmittel ist. Viele Alternativen hierzu, wie kontaktloses Bezahlen etwa, sind nach Ansicht Thieles noch immer nicht ausgereift und werden – verglichen zum Bargeld – von der Bevölkerung zu wenig nachgefragt. Gerade diese Nachfrage seitens der Bevölkerung sollte nach Ansicht der Bundesbank jedoch über die Zukunft des Bargeldes entscheiden: „Die Bundesbank vertritt in diesem Zusammenhang die Position, dass die Verbraucher und Unternehmen entscheiden sollen, in welchem Umfang sie Bargeld verwenden. […] Die bisherige, wie auch die zukünftige Rolle des Bargeldes, werden einzig und allein durch die Entwicklung der Bargeldnachfrage bestimmt.“
 
Die vollständige Rede Carl-Ludwig Thieles finden Sie auf der Website der Deutschen Bundesbank.