EU-Währungskommissar Olli Rehn sieht Wende in der Euro-Krise

Den letzten Krisenhöhepunkt datierte Rehn auf den vergangenen Juni - in diesem Monat standen die Neuwahlen in Griechenland an und auch im spanischen Bankensektor zeichneten sich immer größere Probleme ab. Die insgesamt kritische Wirtschaftssituation sieht der Währungskommissar als Folge der Entwicklungen aus der ersten Jahreshälfte. Die Regierungen und die Europäische Zentralbank (EZB) hätten jedoch im Sommer beigetragen maßgeblich dazu beigetragen, die Lage zu stabilisieren. Rehn räumte aber ein, dass die südeuropäischen Krisenländern auch 2013 mit einer Rezession zu kämpfen hätten.

Der Politiker rechnet damit, dass die Euro-Zone in diesem Jahr ein Defizit von 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts hinnehmen muss. Im kommenden Jahr soll die Wirtschaftsleistung auf 2,5 Prozent sinken. Die EU-Politik müsse sich nun mit der Frage beschäftigen, wie die Euro- und EU-Staaten wieder wettbewerbsfähiger werden können, sagte Rehn. Angesichts der sinkenden Haushaltsdefizite sei dem finnischen Politiker zufolge ein langsamerer Abbau der Schulden möglich. Dafür müsse aber zunächst die Glaubwürdigkeit der entsprechenden Länder durch Strukturreformen wiederhergestellt sein. Einige Staaten können bereits Erfolge vorweisen: So sind die Zinsen für belgische Anleihen seit Ende 2011 um fast drei Prozentpunkte gesunken.

In anderen Ländern bleibt die Lage dagegen angespannt: Standard & Poor’s (S&P) teilte am Mittwochabend in New York mit, die Kreditwürdigkeit von Griechenland von CCC (spekulative Anlage) auf SD (einem teilweisen Zahlungsausfall) herabzustufen. Als Grund gab die US-Ratingagentur an, dass Athen eigene Staatsanleihen im Wert von zehn Milliarden Euro zurückkauft. Den Erwerb von Anleihen deutlich unter dem Nennwert wertet S&P technisch als Zahlungsausfall. Sollte das Rückkaufprogramm erfolgreich verlaufen, wird die Bonität laut S&P wahrscheinlich wieder aufgewertet. Zudem entscheidet das Ergebnis des Projekts die endgültige Freigabe des nächsten Hilfskredits in Höhe von 43,7 Milliarden Euro.