Olli Rehn fordert schnelle Lösung zur Euro-Rettung

Am 8. und 9. Dezember wird ein weiterer EU-Gipfel stattfinden - nach Ansicht von Rehn werden die Verhandlungen von elementarer Bedeutung sein: "Jetzt beginnen zehn kritische Tage, in denen wir die Antwort auf die Schuldenkrise in der EU zum Abschluss bringen und beschließen müssen", sagte der Währungskommissar. Noch vor dem Gipfeltreffen wollen Deutschland und Frankreich Vorschläge zu den geplanten Änderungen der EU-Verträge präsentieren. Modifikationen der europäischen Vertragswerke wären notwendig, um härtere Sanktionen für Staaten mit defizitärem Haushalt durchzusetzen - vor allem die Bundesregierung möchte diese stärker zur Rechenschaft ziehen.

Der EU-Gipfel sollte dringend zu einem Ergebnis kommen, denn die Schlagkraft des Euro-Rettungsschirms EFSF wird sehr wahrscheinlich geringer ausfallen als erwartet. Aktuell verfügt der EFSF noch über 250 Milliarden Euro, mit einem Finanzhebel soll diese Summe um das Vier- bis Fünffache erweitert werden. Doch der ursprünglich geplante Ausbau auf mindestens eine Billion Euro wird wohl nicht erreicht - bislang fehlen Investoren.

Rehn und der Eurogruppenchef Jean Claude Juncker teilten nach der Sitzung der Euro-Gruppe am Dienstagabend in Brüssel mit, dass nun mit Hilfe des Internationales Währungsfonds IWF die Krisenabwehr verstärkt werden soll. Man wolle prüfen, ob die Mittel des IWF über bilaterale Kredite der Euro-Länder oder über neue Sonderziehungsrechte erhöht werden können. Der Luxemburgische Finanzminister Luc Frieden sagte im Deutschlandfunk, dass der EFSF „nicht die Lösung, sondern ein wichtiger Teil der Lösung" sei. Die Euro-Zone sei auf die Unterstützung des IWF angewiesen.