Zinsentscheid der Europäischen Zentralbank Warum Draghi uns auf den Herbst vertröstet

Die Mitteilung der Europäischen Zentralbank (EZB) zu den geldpolitischen Beschlüssen von heute Nachmittag liest sich fast aufs Wort so wie die vorige von Anfang Juni: Die Währungshüter um Mario Draghi lassen den Leitzins, zu dem sich Geschäftsbanken Geld bei der EZB leihen können, bei null Prozent. Parken Banken über Nacht Geld bei ihr, zahlen sie dafür weiterhin einen Strafzins von 0,4 Prozent. Auch die Formulierung, dass die Zinsen voraussichtlich noch für längere Zeit auf diesem Niveau bleiben werden – wortgleich zur Mitteilung von vor sechs Wochen. Ihre Anleihenkäufe will die EZB ebenfalls wie geplant im derzeitigen Umfang fortsetzen: Mindestens bis Ende des Jahres wird sie jeden Monat Staatsanleihen im Wert von 60 Milliarden Euro erwerben.

Das Festhalten am derzeitigen Kurs begründete Mario Draghi damit, dass die Inflation sich nach wie vor nicht deutlich in Richtung der Zielmarke der EZB von knapp unter zwei Prozent entwickle. Das liege zum einen an den niedrigen Energiepreisen. Ausgehend vom Ölpreis rechne er damit, dass die Gesamtinflation sich in den nächsten Monaten nicht wesentlich verändern werde. Aber auch beim Blick auf die Kerninflation, in der neben Energie auch die Preise für Lebensmittel nicht berücksichtigt werden, deute sich noch kein Anstieg an.

Gleichzeitig gab sich der EZB-Chef überzeugt, dass er und seine EZB-Kollegen mit ihrem Kurs günstige Bedingungen für eine weitere wirtschaftliche Erholung und eine daraus resultierende Steigerung der Inflation geschaffen hätten. Umfragen deuteten auf ein solides Wachstum hin. „Abwärtsrisiken“ gebe es gleichzeitig weiterhin, diese seien Folge globaler Entwicklungen. Wenn sich die Lage eintrübe, könne die EZB ihre Anleihenkäufe auch wieder ausweiten.

Kein Signal für eine Kursänderung im Herbst

Wann die schon lange erwartete Wende kommt, ließ Draghi auch auf Nachfragen hin betont offen. Man sei sich im Rat einig gewesen, keine konkreten Daten für eine Kursänderung festzulegen. Im Herbst werde sich das Gremium erneut damit befassen. Nicht einmal den Zeitpunkt im Herbst wollte der EZB-Chef näher eingrenzen. Am 7. September trifft sich der EZB-Rat in Frankfurt das nächste Mal zu einer geldpolitischen Sitzung. Ob er an diesem Tag Neuigkeiten verkünden werde, ließ Draghi offen. Man brauche noch mehr Informationen, um die wirtschaftliche Lage einzuschätzen. Im September sollen neue Umfragen zur wirtschaftlichen Entwicklung vorliegen, aufgrund derer die EZB die Lage neu bewerten möchte.

Was die Reaktionen auf seine Rede im portugiesischen Sintra Ende Juni angeht, versuchte Draghi zu beschwichtigen. Seine Äußerungen dort waren interpretiert worden als positive Einschätzung der Entwicklung. Offenbar schürten sie Erwartungen, dass die EZB ihr Anleihenkaufprogramm vorzeitig zurückfahren könnte. In der Folge stiegen unter anderem die Renditen deutscher Staatsanleihen merklich an. Draghi sagte heute, er habe in Sintra nichts grundsätzlich anderes gesagt als bei der vorigen geldpolitischen Sitzung in Tallinn Anfang Juni sowie heute in Frankfurt.