Wolfgang Schäuble Bargeld wird nicht abgeschafft

Übereinstimmenden Medienberichten zufolge hält Schäuble die Sorgen vor einer Abschaffung des Bargelds in Deutschland für unbegründet. „Ich finde, wir sollten uns in diese Aufregungsspirale nicht hineinbegeben“, sagte der Bundesfinanzminister demnach vor dem Verein der Auslandspresse in Berlin. In Kontinentaleuropa kenne er niemanden, der die Absicht habe, Bargeld abzuschaffen, so Schäuble weiter. Ziel der geplanten Maßnahmen sei vielmehr Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terrorfinanzierung wirksamer zu bekämpfen als bisher.

Aus für den 500-Euro-Schein

Hintergrund ist das von der Europäischen Zentralbank (EZB) beschlossene Aus für den 500-Euro-Schein. Ab Ende 2018 soll der Schein nicht mehr ausgegeben werden, entschied jüngst der EZB-Rat. Schäuble hält das für sinnvoll. Es gebe insgesamt nur eine kleine Anzahl von Ländern, die Banknoten mit höherem Wert hätten, sagte der CDU-Politiker. Die Bundesregierung plant außerdem, Barzahlungen zu regulieren. Eine Obergrenze von 5.000 Euro könnte in Deutschland schon Ende des Jahres in Kraft treten – langfristig strebt die Politik eine EU-weite Regelung an.

Bundesbank spricht sich für Bargeld aus

Ob die Maßnahmen wirklich bei der Kriminalitätsbekämpfung helfen, ist allerdings umstritten. So bezweifelt etwa Bundesbank-Chef Jens Weidmann, dass „Terroristen oder Kriminelle wirklich an illegalen Handlungen gehindert werden, weil es eine Bargeldobergrenze gibt oder die großen Stückelungen abgeschafft wurden“. Ein Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürger müsse zudem gut begründet sein, meint Bundesbank-Vorstand Carl-Ludwig Thiele.