Patentstreit: Samsung erwirkt Einfuhrverbot für alte iPhones

Gegenstand des Verfahrens sind das iPhone 4, das iPhone 3 und das iPhone 3GS sowie die Varianten des iPad und des iPad 2 mit Mobilfunkmodul. Betroffen sind zudem nur die Modelle, die über den US-amerikanischen Mobilfunkanbieter AT&T angeboten werden – darunter fallen auch Lagerbestände, die bereits vor dem Einfuhrverbot importiert wurden. Die aktuellen Generationen des iPad sowie das iPhone 4S und das iPhone 5 dürfen allerdings weiter verkauft werden.

Indes hat Apple bereits angekündigt, Berufung gegen das Urteil einzulegen. Zudem hat US-Präsident Barack Obama laut Spiegel Online die Möglichkeit, das Einfuhrverbot mit einem Veto noch zu kippen. Erst kurz vor der Veröffentlichung des ITC-Urteils hatte Obama das nationale Patentamt angewiesen, neue Vorschriften gegen den Missbrauch von Patentklagen zu erlassen. Damit soll auch sogenannten "Patent-Trollen" das Handwerk gelegt werden, die mit gekauften Patenten gegen Branchengrößen klagen.

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung reicht bis ins Jahr 2011 zurück. Im ersten großen Verfahren warf Apple dem Konkurrenten vor, mit einigen Modellen seiner Galaxy-Reihe das Design des iPhone zu kopieren. Samsung konterte daraufhin mit eigenen Klagen – Apple verletze mit dem iPhone mehrere Technik-Patente der Koreaner. Laut Tagesschau.de laufen aktuell rund 50 Verfahren in zwölf Ländern.